Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Vertragspartner
Vertragspartner des Kunden ist jeweils
die Signum Originis,
Inhaberin Petra Plöchinger
(im Folgenden nur SO),
§ 2 Leistungen von SO
- SO bietet – insbesondere über ihre Website – verschiedene Waren und Dienstleistungen an.
Zu den Waren gehören insbesondere die über die Website von SO angebotenen Produkte.
Zu den Dienstleistungen von SO zählen u.a. Behandlungen, Channelings, Live-Events, Workshops sowie sonstige Dienstleistungen, Beratungen, Kurse sowie Veranstaltungen unterschiedlicher Art. SO schuldet hierbei keinen Erfolg, sondern lediglich die Erbringung der Dienstleistung.
- Das Angebot von SO kann sich dabei ändern. Insbesondere können nach dem freien Ermessen von SO einzelne Produkte oder Dienstleistungen sowie ggf. ganze Bereiche hinzukommen oder entfallen. Der Kunde hat somit keinen Anspruch darauf, dass bestimmte Produkte oder Dienstleistungen weiter angeboten werden. Auf bestehende Vertragsverhältnisse haben mögliche Änderungen des Angebots allerdings keine Auswirkung, d.h. bestehende Verträge bleiben auch weiterhin gültig.
§ 3 Einbeziehung dieser AGB
- Die Einbeziehung dieser AGB erfolgt üblicherweise im Rahmen der Bestellung der Waren oder Dienstleistungen durch den Kunden. Die AGB können aber auch anschließend entsprechend den für die Einbeziehung von AGB geltenden gesetzlichen Regelungen einbezogen werden. Hinsichtlich der Einbeziehung der AGB gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
- Abweichende oder entgegenstehende AGB des Kunden werden nur insoweit Vertragsbestandteil, wie SO ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat oder soweit diese mit den AGB von SO identisch sind. In einer vorbehaltlosen Lieferung an den Kunden oder an einen von diesem bestimmten Ort durch SO oder im Auftrag von SO ist kein Einverständnis mit der Geltung der AGB des Kunden zu sehen.
§ 4 Vertragsschluss bei Warenbestellungen
- Die Angebote der Waren von SO auf deren Website oder in sonstiger Form sind eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden („Invitatio ad offerendum“). Sie stellen somit kein Angebot auf den Abschluss eines Vertrages dar, es sei denn SO hat ausdrücklich etwas anderes bestimmt.
- Das Angebot auf Abschluss eines verbindlichen Vertrages erfolgt erst durch die Bestellung seitens des Kunden. Diese Bestellung ist für den Kunden bindend. Die Bindungswirkung besteht grundsätzlich bis zu dem Zeitpunkt, zu dem mit der Auftragsbestätigung zu rechnen ist.
- Die Annahme und damit der Vertragsschluss erfolgt durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung durch SO (Auftragsbestätigung). Die Annahme des Angebots durch SO liegt unter Beachtung der gesetzlichen Regelungen im Ermessen von SO. SO ist somit nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden anzunehmen.
- Für die Warenbestellungen gelten die gesetzlichen Widerrufs- und Rücktrittsrechte. Darüber hinaus ist die Stornierung einer verbindlichen Warenbestellung nicht möglich.
§ 5 Vertragsschluss bei Dienstleistungen
- Auch die Angebote von SO für sonstige Dienstleistungen sind unverbindliche Aufforderungen an den Kunden zur Abgabe eines Angebots, es sei denn SO bezeichnet das Angebot ausdrücklich als verbindlich.
- Mit der Buchung der Dienstleistung durch den Kunden kommt grundsätzlich noch kein Vertrag zustande, es sei denn SO hat das Angebot ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Der Kunde hat durch die Buchung alleine noch keinen Anspruch darauf, dass die Dienstleistung erbracht wird, insbesondere dass der Kurs oder die Veranstaltung stattfindet.
- Ein Vertrag kommt daher grundsätzlich erst durch die Bestätigung der Buchung durch SO zustande.
- Auch für die Dienstleistungen gelten die gesetzlichen Widerrufs- und Rücktrittsrechte.
- SO wird bei Krankheit des Kunden für die Dauer der Erkrankung oder bei sonstigen von dem Kunden nicht zu vertretenden wichtigen Gründen die verbindlich gebuchte Dienstleistung kostenlos teilweise oder ganz stornieren. Bei der teilweisen Stornierung eines Kurses wegen Krankheit werden die Vertragsparteien einvernehmlich über die Fortsetzung des Kurses entscheiden; soweit eine Fortsetzung des Kurses trotz der teilweisen Stornierung aus Sicht von SO sinnvoll ist, bleibt es im Übrigen bei der verbindlichen Bestellung des Kurses durch den Kunden.
§ 6 Preise
- Die auf der Website, in den Angeboten oder in der Auftragsbestätigung von SO angegebenen Preise sind Brutto-Preise, beinhalten somit jeweils die gesetzliche Umsatzsteuer.
- Die Versandkosten sind zusätzlich vom Kunden zu bezahlen und werden daher zusätzlich in Rechnung gestellt.
- Auch die weiteren Kosten hat der Kunde zu bezahlen. Das gilt insbesondere für ggf. anfallende Zölle und zusätzliche Steuern, insbesondere bei einem Transport in ein Land außerhalb der EU.
- Die zusätzlichen Kosten fallen auch dann an und sind auch dann von dem Kunden zu bezahlen, wenn diese zusätzlichen Kosten auf der Website oder in einem sonstigen Angebot von SO nicht angegeben werden. Maßgeblich ist insoweit die Auftragsbestätigung.
§ 7 Lieferung von Waren, Zahlung, Gefahrtragung und Versandkosten
- Nach Abschluss des Vertrages durch die Bestellung des Kunden und durch die Auftragsbestätigung durch SO ist vor Lieferung des Produktes der jeweilige Kaufpreis vollständig zu bezahlen (Vorkasse), es sei denn es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart, z.B. Zahlung per Nachnahme, Kauf auf Rechnung o.a..
- Zusätzlich zu dem Kaufpreis hat der Kunde die Versandkosten zu bezahlen, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes zwischen den Parteien vereinbart. Die Versandkosten sind regelmäßig auf der Website und/oder in der Auftragsbestätigung angegeben; maßgeblich sind allerdings alleine die Angaben in der Auftragsbestätigung.
- Die Zahlung des Kaufpreises durch den Kunden einschließlich ggf. anfallender Versandkosten sowie ggf. weiterer Kosten ist mit Abschluss des Vertrages fällig, es sei denn es ist etwas anderes zwischen den Parteien vereinbart; in diesem Fall geht die getroffene Vereinbarung vor. Eine Zahlung kann insbesondere auch durch elektronische Bezahlsysteme, wie z.B. PayPal o.ä. erfolgen, wenn SO zustimmt.
- Die Lieferung erfolgt erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises einschließlich der gesamten Versandkosten sowie ggf. darüber hinaus anfallenden Kosten, z.B. Zoll (Vorkasse), es sei denn es ist etwas anderes vereinbart. Für den Fall, dass eine Lieferung gegen Rechnung vereinbart ist, erfolgt die Lieferung vor Zahlung; der Kunde hat in diesem Fall die übersandte Rechnung fristgerecht zu bezahlen. Für den Fall, dass die Regelung über die Vorkasse – aus welchen Gründen auch immer – nicht gilt und auch keine Lieferung gegen Rechnung vereinbart ist, erfolgt die Lieferung Zug-um-Zug gegen die Zahlung.
- Die Gefahr der zufälligen Zerstörung oder der zufälligen Beschädigung der Ware trägt bei einer Versendung der Kunde (§ 447 BGB); das bedeutet, dass der Kunde trotz einer Beschädigung oder der Zerstörung der Ware auf dem Transportweg, verpflichtet bleibt, den vollen Kaufpreis zu bezahlen. Somit trägt er das Risiko des Versands.
- Ggf. von SO angegebene Lieferzeiten – egal ob auf der Website oder in der Auftragsbestätigung angegeben – sind unverbindlich, es sei denn die Lieferzeit ist zwischen den Parteien ausdrücklich als verbindlich vereinbart.
- Ist eine Zahlung – aus welchen Gründen auch immer, z.B. Vereinbarung der Zahlung gegen Rechnung – vor der Lieferung nicht erfolgt, erfolgt die Lieferung ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt, so dass der Kunde erst Eigentümer der Ware wird, wenn er den Kaufpreis sowie sämtliche sonstigen Nebenkosten, z.B. Versandkosten, vollständig bezahlt hat.
- Die Lieferung an einem Ort außerhalb der EU ist gesondert ausdrücklich zu vereinbaren. SO ist berechtigt, eine Lieferung in einen Ort außerhalb der EU abzulehnen. Falls eine Lieferung zu einem Ort außerhalb der EU vereinbart wird, hat der Kunde, die dadurch entstehenden weiteren Kosten, insbesondere ggf. anfallende Zölle und Steuern, zu bezahlen; falls SO dies anfordert, ist der Kunde verpflichtet, die Zahlung einschließlich sämtlicher Kosten im Voraus zu leisten.
§ 8 Dienstleistungen und Zahlungen auf die Dienstleistungen
- Zu den Dienstleistungen von SO zählen u.a. Behandlungen, Channelings, Live-Events, Workshops sowie sonstige Dienstleistungen, Kurse sowie Veranstaltungen. SO schuldet insoweit keinen Erfolg, sondern lediglich die Erbringung der Dienstleistungen.
- Der Inhalt, die Art der Durchführung und die Termine der Dienstleistungen von SO ergeben sich aus der Auftragsbestätigung von SO. Die Auftragsbestätigung geht den Angaben auf der Website von SO vor.
- SO ist berechtigt, aus wichtigem Grund einzelne Termine oder ggf. ganze Kurse abzusagen, ohne dass der Kunde berechtigt ist, deswegen Schadenersatz zu verlangen. Bei Veranstaltungen für eine Gruppe von Personen liegt ein solcher wichtiger Grund vor, wenn die aus Sicht von SO nötige Teilnehmerzahl nicht erreicht ist; in diesem Fall wird SO den Preis für die Dienstleistung erstatten. In den übrigen Fällen wird SO sich in Abstimmung mit dem Kunden bemühen, einen Ersatztermin bzw. Ersatztermine zu finden. Ist dies aus Gründen nicht möglich, die SO zu vertreten hat, wird SO den Preis für die Dienstleistung zurückzahlen; in den übrigen Fällen wird sich SO mit dem Kunden hinsichtlich seiner geleisteten Zahlung einigen.
- Abgesehen von den gesetzlichen Widerrufs- oder Rücktrittsrechten ist eine vollständige oder teilweise kostenlose Stornierung von verbindlich gebuchten Dienstleistungen – auch wenn sich diese über mehrere Termine erstrecken – durch den Kunden grundsätzlich nur mit Zustimmung von SO möglich. Diese Dienstleistungen – auch wenn sie sich über einen längeren Zeitraum erstrecken – stellen kein Dauerschuldverhältnis dar. In Fällen der Erkrankung oder des Bestehens eines sonstigen von dem Kunden nicht zu vertretenden wichtigen Grundes gelten die Regelungen in § 5 (5) dieser AGB.
- Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der Kunde verpflichtet, die von ihm gebuchte Dienstleistung spätestens bei Beginn zu bezahlen. Bei einer Dienstleistung über mehrere Termine ist der Kunde verpflichtet, den Gesamtpreis zu Beginn des ersten Termins zu zahlen, es sei denn es ist zwischen den Parteien etwas anderes vereinbart.
- Für den Fall, dass eine ratenweise Zahlung zwischen den Parteien vereinbart ist, ist der Kunde zur unverzüglichen Zahlung des gesamten restlichen Preises in einem Betrag verpflichtet, wenn er mit einer Ratenzahlung in Rückstand gerät, d.h. die Raten trotz Fälligkeit nicht leistet; das gilt auch dann, wenn noch Termine zur Erbringung der Dienstleistung ausstehen.
§ 9 Widerrufsrecht von Verbrauchern
- Ist der Kunde ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB stehen ihm die gesetzlichen Widerrufsrechte zu, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Da gilt insbesondere für das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen.
- Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist eine natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§ 10 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Forderung, mit der er aufrechnet unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Das gleiche gilt für Zurückbehaltungsrechte des Kunden.
§ 11 Sachmängelgewährleistung bei dem Kauf von Waren
- Bei dem Kauf von Waren durch einen Verbraucher stehen dem Verbraucher die gesetzlichen Sachmängelgewährleistungsansprüche zu. Hinsichtlich des Begriffs des Verbrauchers gilt § 9 (2) dieser AGB.
- Bei dem Kauf von Waren durch einen Unternehmer stehen dem Unternehmer die gesetzlichen Sachmängelgewährleistungsansprüche zu, wobei die Verjährungsfrist für Mängelansprüche auf 12 Monate ab Ablieferung verkürzt ist. Unternehmer ist eine natürliche Person oder eine juristische Person (z.B. GmbH, AG) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B. KG), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 12 Keine Gewährleistung bei den Dienstleistungen von SO
Die Dienstleistungen von SO werden im Rahmen von Dienstverträgen erbracht. SO schuldet im Rahmen dieser Dienstverträge keinen Erfolg. Nach den gesetzlichen Regeln für Dienstverträge hat der Kunde daher auch keine Gewährleistungsansprüche.
§ 13 Haftung
- Die Haftung für fahrlässige Pflichtverletzungen von SO ist ausgeschlossen, soweit diese nicht wesentliche Vertragspflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien oder Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz betrifft.
- Soweit SO nach § 13 (1) für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ohne grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz haftet, ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, den SO unter den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bekannten Umständen vernünftigerweise erwarten konnte.
- Die Haftungsbeschränkung nach § 13 (2) gilt auch für Schäden, die durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln von Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen von SO oder von SO Beauftragte verursacht wurden.
- In den Fällen des § 13 (2) und § 13 (3) haftet SO nicht für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenem Gewinn.
§ 13 Anwendbares Recht
Auf sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen SO und dem Kunden ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
§ 14 Plattform zur Online-Streitbeilegung und Verbraucherschlichtungsstelle
- Die Europäische Kommission stellt unter www.ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese Plattform dient der außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
- OS ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch dazu bereit.
§ 15 Schlussbestimmungen
- Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB lässt die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen unberührt.
- OS ist bestrebt, mögliche Konflikte einvernehmlich mit dem Kunden zu regeln.